Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Abir Therapie
Inhaberin: Abir Al Syasna
Freiberger Straße 10
09618 Brand-Erbisdorf
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erbringung ergotherapeutischer Leistungen durch Abir Therapie, Inhaberin Abir Al Syasna.
Sie gelten insbesondere für gesetzlich Versicherte, privat Versicherte sowie für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler, soweit keine individuellen Vereinbarungen getroffen wurden.
Gesetzliche Regelungen, insbesondere sozialrechtliche Vorschriften für die Versorgung mit Heilmitteln, bleiben unberührt.
2. Leistungen
Abir Therapie bietet ergotherapeutische Behandlungen entsprechend der jeweiligen Verordnung bzw. individuellen Vereinbarung an.
Zum Leistungsangebot gehören unter anderem Behandlungen in den Bereichen:
- Pädiatrie
- Neurologie
- Geriatrie
- Orthopädie
- Handtherapie
- Psychiatrie
- Hirnleistungstraining
- sensomotorisch-perzeptive Behandlung
- motorisch-funktionelle Behandlung
- Hausbesuche
- Angehörigenberatung
Die konkrete Behandlung richtet sich nach dem individuellen Bedarf der Patientin bzw. des Patienten und – soweit vorhanden – nach der ärztlichen Verordnung.
3. Terminvereinbarung
Behandlungstermine werden zwischen der Praxis und der Patientin bzw. dem Patienten vereinbart.
Mit der Vereinbarung eines Behandlungstermins wird dieser für die Patientin bzw. den Patienten reserviert.
Patientinnen und Patienten werden gebeten, vereinbarte Termine zuverlässig einzuhalten.
4. Ausgefallene oder nicht wahrgenommene Termine
Für nicht wahrgenommene oder ausgefallene Behandlungstermine wird von Abir Therapie keine Ausfallgebühr erhoben.
Aus organisatorischen und dokumentarischen Gründen kann ein ausgefallener bzw. nicht wahrgenommener Termin in der Praxis dokumentiert werden.
Die Patientin bzw. der Patient kann zur Bestätigung des ausgefallenen bzw. nicht wahrgenommenen Termins eine entsprechende schriftliche Bestätigung unterzeichnen.
Die Unterschrift dient ausschließlich der Dokumentation des Terminereignisses und stellt kein Anerkenntnis einer Zahlungspflicht dar.
5. Hausbesuche
Abir Therapie bietet, soweit die jeweiligen Voraussetzungen erfüllt sind, ergotherapeutische Behandlungen im Rahmen von Hausbesuchen an.
Die Durchführung eines Hausbesuchs richtet sich insbesondere nach der entsprechenden Verordnung sowie den gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen.
6. Privat- und Selbstzahlerleistungen
Neben Leistungen im Rahmen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung können auch Privat- und Selbstzahlerleistungen angeboten werden.
Vor Beginn einer kostenpflichtigen Selbstzahlerleistung werden die Patientin bzw. der Patient über die entstehenden Kosten und die wesentlichen Bedingungen informiert.
Soweit erforderlich, wird vor Beginn der Leistung eine entsprechende Vereinbarung getroffen.
7. Vergütung und Zahlung
Soweit Leistungen nicht von einem Kostenträger übernommen werden oder als Selbstzahlerleistung vereinbart wurden, sind die hierfür vereinbarten Kosten von der Patientin bzw. dem Patienten zu tragen.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich in bar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Eine Rechnung bzw. Zahlungsbestätigung kann auf Wunsch bzw. soweit erforderlich ausgestellt werden.
8. Mitwirkung der Patientinnen und Patienten
Die Patientin bzw. der Patient verpflichtet sich, für die Behandlung erforderliche Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und die behandelnde Ergotherapeutin über relevante Veränderungen zu informieren.
Dazu können insbesondere Angaben zu gesundheitlichen Veränderungen, Medikamenten, Einschränkungen und relevanten Vorerkrankungen gehören, soweit diese für die Behandlung von Bedeutung sind.
9. Minderjährige Patientinnen und Patienten
Bei minderjährigen Patientinnen und Patienten erfolgt die Behandlung entsprechend den gesetzlichen Voraussetzungen und den erforderlichen Einwilligungen der Sorgeberechtigten.
Soweit für die Behandlung oder bestimmte Maßnahmen eine Einwilligung erforderlich ist, wird diese vor Durchführung eingeholt.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
Insbesondere bei Gesundheitsdaten gelten die besonderen gesetzlichen Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung von Abir Therapie zu entnehmen.
11. Schweigepflicht und Vertraulichkeit
Abir Therapie behandelt die im Rahmen der Therapie bekannt gewordenen persönlichen und gesundheitlichen Informationen vertraulich und beachtet die jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutz- und Verschwiegenheitspflichten.
Eine Weitergabe personenbezogener bzw. behandlungsbezogener Informationen an Dritte erfolgt grundsätzlich nur auf gesetzlicher Grundlage oder mit entsprechender Einwilligung, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht.
12. Haftung
Abir Therapie haftet nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
13. Änderungen und Ergänzungen
Individuelle Vereinbarungen zwischen Abir Therapie und der Patientin bzw. dem Patienten haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit sie wirksam vereinbart wurden.
Änderungen oder Ergänzungen individueller Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.
14. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
15. Verbraucherstreitbeilegung
Abir Therapie ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.